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Rösler: GOÄ-Novelle soll 2011 kommen

Im nächsten Jahr soll „möglicherweise“ die immer wieder vertagte Novellierung der GOÄ kommen.

Das hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler im Anschluss an ein Gespräch mit der Bundesärztekammer angekündigt. Zu den im Laufe der Legislaturperiode geplanten strukturellen Reformen zähle auch die Ausweitung von Möglichkeiten der Kostenerstattung, teilte Rösler mit.

Dies entspreche den wiederholten Forderungen Deutscher Ärztetage nach einer stärkeren Erprobung sozialverträglicher Kostenerstattungs- und Selbstbehalt-Wahltarife im GKV-Bereich, betonte der Vorstand der Bundesärztekammer.

Die Ziele der Kostenerstattung erfordern nach Röslers Aussage eine Novellierung der Gebührenordnung. Diese Aufgabe soll nach dem Willen des Ministers zeitnah angegangen werden. Entsprechende Vorarbeiten für eine Novellierung der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) könnten unmittelbar im Anschluss an die Novellierung der zahnärztlichen Gebührenordnung (GOZ) erfolgen, also möglicherweise noch 2011.

Die Bundesärztekammer hat nach eigenen Angaben bereits einen entsprechenden Vorschlag für eine transparente, das ärztliche Leistungsspektrum umfassend abbildende und leistungsgerecht kalkulierte Gebührenordnung entwickelt, der die Grundlage der GOÄ-Novellierung bilden soll.